Pressemitteilung vom 11.08.2020
Aus der Sitzung des Senats am 11. August 2020:

Die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH soll im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) ein Konzept für den Holzmodulschulbau entwickeln. Ziel ist es, den Schulbau zu beschleunigen. Gleichzeitig soll der Kreditplafond der HOWOGE für Maßnahmen der BSO auf zwei Milliarden Euro angehoben werden. Das hat der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz beschlossen. Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses wird anschließend informiert.
Dr. Kollatz: „Die Schulbauoffensive ist das größte Investitionsvorhaben der laufenden und voraussichtlich der nächsten Legislaturperiode. Umso wichtiger ist die Einbindung der HOWOGE GmbH. Das Wohnungsbauunternehmen ist erfahren und wirtschaftlich stark. Bei der Errichtung von weiterführenden Schulen und Grundschulen in Holzmodulbauweise greift das Unternehmen auf einen großen Erfahrungsschatz im Wohnungsbau zurück. Das ist vor allem für die umfangreichen Neubaumaßnahmen wichtig. Denn mit Holz lassen sich vergleichsweise schnell praktikable und innovative Lösungen finden. Außerdem ist der Baustoff beständig und langlebig. Dessen Einsatz schont Ressourcen und das Klima.“

In Holzmodulbauweise wurden bereits zwei Grundschulen und eine Integrierte Sekundarschule durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) errichtet. Dabei sind Aufstellzeiten von nur acht bis zehn Monaten erreicht worden. Weil die Erfahrungen positiv waren, hat die Taskforce Schulbau im Mai dieses Jahres die SenSW damit beauftragt, ein neues Konzept für Holzmodulschulen zu entwickeln. Mittelfristig besteht ein Bedarf von deutlich mehr als zehn Holzmodulschulen. Allerdings ist für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen derzeit lediglich die Finanzierung von zwei Holzmodulschulen mit Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt gesichert. Die Finanzierung weiterer Schulen aus dem Haushalt ist frühestens mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2022 und 2023 möglich. Zur Schaffung notwendiger Kapazitäten hat die Taskforce Schulbau daher die HOWOGE im Juni dieses Jahres damit beauftragt, parallel zur Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnung ein vergleichbares Holzmodulkonzept zu erstellen.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und das Wohnungsbauunternehmen legen inhaltlich und fachlich vergleichbare Qualitätsanforderungen zugrunde. Dies stellt die Vergleichbarkeit der Schulen für die Nutzerinnen und Nutzer sowie die Bezirke als Schulträger sicher.
Die Ausschreibung der HOWOGE bezieht sich auf einen Rahmenvertrag für den Bau von mindestens fünf, höchstens jedoch acht Schulen in Holzmodulbauweise. Es ist vorgesehen, dass das Unternehmen für den Bau Kredite aufnimmt und im Rahmen der öffentlich-öffentlichen Partnerschaft (HOWOGE-ÖÖP-Modell) die fertiggestellten Gebäude an die Bezirke vermietet.
In der aktuellen Finanzplanung werden für das Haushaltsjahr 2023 erstmals Mietaufwendungen berücksichtigt. Verpflichtungsermächtigungen für den Abschluss von Mietverträgen sind ab 2020 veranschlagt worden.

Im Herbst 2018 hatten wir mit dem Rahmenvertrag zwischen dem Land Berlin und der HOWOGE GmbH effiziente Strukturen festgelegt, um die Kapazitäten bedarfsgerecht zu erhöhen. Dass das gelingt, zeigt u.a. ein aktuelles, rund 120 Mio. Euro teures Bauprojekt für zwei weiterführende Schulen an der Allee der Kosmonauten. Dort arbeitet das Unternehmen bereits mit Elementen aus dem Holzbau an einer Integrierten Sekundarschule und einem Gymnasium. Auch insgesamt nimmt die Umsetzung der Schulbauoffensive an Fahrt auf. Erstmals überschritten die Ausgaben für den Schulbau 2019 die Wegmarke von 500 Mio. Euro. Seit der Ursprungsplanung ist der Bedarf an Schulplätzen weiter deutlich gestiegen – und damit auch der Bedarf an benötigten Schulen. Holzmodulbau beschleunigt die Umsetzung“, so Dr. Kollatz.

Mit dem 2018 getroffenen Senatsbeschluss über die Einbindung der HOWOGE in die Schulbauoffensive wurde ein Kreditplafond in Höhe von bis zu 1,5 Mrd. Euro ausgewiesen. Bei den Sanierungskosten wurde damals der Gebäudescan von 2016 zugrunde gelegt. Die Anhebung des Kreditplafonds für die HOWOGE auf 2 Mrd. Euro für Maßnahmen der BSO ist nun notwendig geworden, weil das Wohnungsbauunternehmen zum einen mehr Schulen baut – u.a. mit der Errichtung von Holzmodulschulen – und zum anderen auch Kapazitätserweiterungen vorzunehmen sind. Es entstehen dort also mehr Schulplätze. Hinzu kommt, dass die Kosten für den Neubau gestiegen sind. Denn die neu gebauten Schulen erfüllen höhere Standards je Schulplatz als anfangs geplant. Der Kreditplafond ist bei 2 Mrd. Euro gedeckelt.

Ausführliche Informationen zur Schulbauoffensive des Berliner Senats und zur Rolle der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH sind im Internet abrufbar.
Hintergrundinformationen zum Rahmenvertrag des Landes Berlin mit der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft stehen ebenfalls im Internet zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 11.08.2020
Aus der Sitzung des Senats am 11. August 2020:

Die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH soll im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) ein Konzept für den Holzmodulschulbau entwickeln. Ziel ist es, den Schulbau zu beschleunigen. Gleichzeitig soll der Kreditplafond der HOWOGE für Maßnahmen der BSO auf zwei Milliarden Euro angehoben werden. Das hat der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz beschlossen. Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses wird anschließend informiert.
Dr. Kollatz: „Die Schulbauoffensive ist das größte Investitionsvorhaben der laufenden und voraussichtlich der nächsten Legislaturperiode. Umso wichtiger ist die Einbindung der HOWOGE GmbH. Das Wohnungsbauunternehmen ist erfahren und wirtschaftlich stark. Bei der Errichtung von weiterführenden Schulen und Grundschulen in Holzmodulbauweise greift das Unternehmen auf einen großen Erfahrungsschatz im Wohnungsbau zurück. Das ist vor allem für die umfangreichen Neubaumaßnahmen wichtig. Denn mit Holz lassen sich vergleichsweise schnell praktikable und innovative Lösungen finden. Außerdem ist der Baustoff beständig und langlebig. Dessen Einsatz schont Ressourcen und das Klima.“

In Holzmodulbauweise wurden bereits zwei Grundschulen und eine Integrierte Sekundarschule durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) errichtet. Dabei sind Aufstellzeiten von nur acht bis zehn Monaten erreicht worden. Weil die Erfahrungen positiv waren, hat die Taskforce Schulbau im Mai dieses Jahres die SenSW damit beauftragt, ein neues Konzept für Holzmodulschulen zu entwickeln. Mittelfristig besteht ein Bedarf von deutlich mehr als zehn Holzmodulschulen. Allerdings ist für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen derzeit lediglich die Finanzierung von zwei Holzmodulschulen mit Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt gesichert. Die Finanzierung weiterer Schulen aus dem Haushalt ist frühestens mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2022 und 2023 möglich. Zur Schaffung notwendiger Kapazitäten hat die Taskforce Schulbau daher die HOWOGE im Juni dieses Jahres damit beauftragt, parallel zur Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnung ein vergleichbares Holzmodulkonzept zu erstellen.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und das Wohnungsbauunternehmen legen inhaltlich und fachlich vergleichbare Qualitätsanforderungen zugrunde. Dies stellt die Vergleichbarkeit der Schulen für die Nutzerinnen und Nutzer sowie die Bezirke als Schulträger sicher.
Die Ausschreibung der HOWOGE bezieht sich auf einen Rahmenvertrag für den Bau von mindestens fünf, höchstens jedoch acht Schulen in Holzmodulbauweise. Es ist vorgesehen, dass das Unternehmen für den Bau Kredite aufnimmt und im Rahmen der öffentlich-öffentlichen Partnerschaft (HOWOGE-ÖÖP-Modell) die fertiggestellten Gebäude an die Bezirke vermietet.
In der aktuellen Finanzplanung werden für das Haushaltsjahr 2023 erstmals Mietaufwendungen berücksichtigt. Verpflichtungsermächtigungen für den Abschluss von Mietverträgen sind ab 2020 veranschlagt worden.

Im Herbst 2018 hatten wir mit dem Rahmenvertrag zwischen dem Land Berlin und der HOWOGE GmbH effiziente Strukturen festgelegt, um die Kapazitäten bedarfsgerecht zu erhöhen. Dass das gelingt, zeigt u.a. ein aktuelles, rund 120 Mio. Euro teures Bauprojekt für zwei weiterführende Schulen an der Allee der Kosmonauten. Dort arbeitet das Unternehmen bereits mit Elementen aus dem Holzbau an einer Integrierten Sekundarschule und einem Gymnasium. Auch insgesamt nimmt die Umsetzung der Schulbauoffensive an Fahrt auf. Erstmals überschritten die Ausgaben für den Schulbau 2019 die Wegmarke von 500 Mio. Euro. Seit der Ursprungsplanung ist der Bedarf an Schulplätzen weiter deutlich gestiegen – und damit auch der Bedarf an benötigten Schulen. Holzmodulbau beschleunigt die Umsetzung“, so Dr. Kollatz.

Mit dem 2018 getroffenen Senatsbeschluss über die Einbindung der HOWOGE in die Schulbauoffensive wurde ein Kreditplafond in Höhe von bis zu 1,5 Mrd. Euro ausgewiesen. Bei den Sanierungskosten wurde damals der Gebäudescan von 2016 zugrunde gelegt. Die Anhebung des Kreditplafonds für die HOWOGE auf 2 Mrd. Euro für Maßnahmen der BSO ist nun notwendig geworden, weil das Wohnungsbauunternehmen zum einen mehr Schulen baut – u.a. mit der Errichtung von Holzmodulschulen – und zum anderen auch Kapazitätserweiterungen vorzunehmen sind. Es entstehen dort also mehr Schulplätze. Hinzu kommt, dass die Kosten für den Neubau gestiegen sind. Denn die neu gebauten Schulen erfüllen höhere Standards je Schulplatz als anfangs geplant. Der Kreditplafond ist bei 2 Mrd. Euro gedeckelt.

Ausführliche Informationen zur Schulbauoffensive des Berliner Senats und zur Rolle der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH sind im Internet abrufbar.
Hintergrundinformationen zum Rahmenvertrag des Landes Berlin mit der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft stehen ebenfalls im Internet zur Verfügung.